SALZ-Sommerwoche 2009. Zurück zur Programmübersicht

„Privatisierung flop - Verstaatlichung top?“
Zu den ökonomischen Funktionen des Staates und zu verbreiteten Vorstellungen über seine Rolle.
Workshop, vorbereitet von N.N.

In der Debatte um einerseits „Privatisierung öffentlicher Güter“ (vor der gegenwärtigen Krise) und andererseits „Verstaatlichung“ bzw. „Staatsinterventionen“ (in der gegenwärtigen Krise) wird dem kapitalistischen Nationalstaat und seinen Institutionen oft die Rolle des Retters vor dem Verwertungswahn zugebilligt.
Speziell in Deutschland existieren große Illusionen über die Aufgaben des Staates bzw. des „öffentlichen Sektors“ (der „öffentlichen Hand“). Diese Illusionen werden gerade jetzt in der aufkommenden Krise des Kapitalismus v. a. aus „linken“, gewerkschaftsoffiziellen, „alternativen“ und zivilgesellschaftlichen Kreisen gespeist.
In diesem Workshop sollen die ökonomischen Funktionen des kapitalistischen Staates im Zusammenspiel mit seinen anderen Funktionen genauer unter die Lupe genommen werden. Verbreitete Thesen über die qualitativen Unterschiede von „privatisierten“ und „öffentlichen“ Sektoren sowie Antithesen hierzu sollen auf den Prüfstand gestellt werden.
Begriffe wie „öffentliche Güter“, „Privatisierung“, „Verstaatlichung“, „Vergesellschaftung“, „öffentliches Interesse“, „Gemeinwohl“, „Gemeinwirtschaft“ sollen geklärt und eingeordnet werden.
Ziel soll sein, selbst konkreteres Wissen und eine fundierte Einschätzung über die ökonomischen Funktionen des kapitalistischen Staates (speziell Nationalstaat BRD) zu bekommen und daraus politische Argumentation und Strategie entwickeln zu können.

Quellen zur Diskussion:
Powerpoint Präsentation zu Kapital und Staat
Powerpoint Präsentation Staatsableitung
attac Bildungsbaustein11.pdf
Rosa Luxemburg: „Sozialreform oder Revolution“, Berlin 1899
August Thalheimer: „über die sogenannte Wirtschaftsdemokratie“, 1928
Ansgar Knolle-Grothusen, Peter Hartmann, Umrisse einer ökonomischen Analyse des Kapitalismus heute
(besonders Abschnitt II. Kapital und Staat, sowie III.7. und IV.)